«Er hat erkannt, dass es mit Putin keinen Deal gibt»

«Schauen Sie sich Putin an – was er in Russland macht. Ich meine, wissen Sie, was dort drüben abgeht. Ich meine, dieser Typ macht – ob Sie ihn mögen oder nicht – einen grossartigen Job, das Image von Russland wieder aufzubauen, Punkt.» Dieser Satz stammt von Donald Trump, er sagte ihn in einem Interview mit Larry King auf CNN im Oktober 2007. Seither hat man vom Geschäftsmann und späteren Präsidentschaftskandidaten Trump fast nur Positives über den russischen Präsidenten gehört, wie CNN rapportiert.

In Aussagen Trumps aus den Jahren 2011 bis 2016 lässt sich ein Grundtenor heraushören: Putin ist für Russland die Art Anführer, die Trump selbst für die USA sein will. Stets betonte der New Yorker, wie gut er sich mit dem russischen Präsidenten verstehen würde, wie viel Putin auch von ihm halte – und dass sie bestens zusammenarbeiten würden.

Immer wieder waren die geschäftlichen und privaten Beziehungen von Donald Trump selbst und von Personen aus seinem nahen politischen Umfeld in Russland in den Schlagzeilen. Zuletzt hat ein Telefonat mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak den Sicherheitsberater Michael Flynn seinen Job im Weissen Haus gekostet. Wie die «New York Times» berichtet, soll die Trump-Kampagne während des Wahlkampfs regelmässig in Kontakt mit russischen Geheimdienstmitarbeitern gestanden haben.

Noch Anfang Januar vor der Amtseinführung fragte sich etwa die Plattform Thediplomat.com, ob Trump die Annexion der ukrainischen Krim-Halbinsel durch Russland anerkennen und mit der Politik von Barack Obama brechen würde. Eine Befürchtung, die nicht unberechtigt schien, sagte Trump doch im August 2016, dass Putin nicht militärisch in der Ukraine intervenieren werde – und liess komplett ausser Acht, dass er das auf der Krim längst getan hatte.

Doch jetzt scheint der Wind zu drehen: Anfang Februar hatte Trumps UNO-Botschafterin Nikki Haley im UNO-Sicherheitsrat klipp und klar gesagt: «Die USA werden die Okkupation der Krim durch Russland weiterhin verurteilen und das sofortige Ende der Besetzung fordern. Die Krim ist Teil der Ukraine.» Man werde keine Sanktionen aufheben, solange Russland die Kontrolle über die Krim nicht an die Ukraine zurückgeben werde.

Gestern nun legte das Weisse Haus noch einmal nach. Pressesprecher Sean Spicer sagte: «Präsident Trump hat in aller Deutlichkeit klargemacht, dass er von der russischen Regierung erwartet, dass sie gegen die Gewalteskalation in der Ukraine vorgeht und die Krim zurückgibt.» Ist es damit endgültig vorbei mit dem Tauwetter? Für Dr. Oliver Thränert, Experte für internationale Sicherheitspolitik an der ETH in Zürich, deutet seit dem ersten Telefongespräch zwischen Trump und Putin vieles darauf hin, dass sich das russisch-amerikanische Verhältnis nicht positiv entwickelt.

«Nach der Affäre Flynn ist Trump wohl auch darauf bedacht, seiner Partei und der amerikanischen Öffentlichkeit zu demonstrieren, dass er nicht einfach unvoreingenommen positiv gegenüber Russland eingestellt, sondern gewillt ist, Härte zu zeigen», vermutet Thränert. Zudem habe die zuletzt offensive Politik der Ukraine im Ostukraine-Konflikt Trump dazu gezwungen, Farbe zu bekennen.

«Trump hat mit seiner Forderung, die Krim an die Ukraine zurückzugeben, eine komplette Kehrtwende zu allem davor Gesagten vollzogen», so der Experte. Das zeige auch, dass Trump ziemlich wechselhaft sei. «Es zeigt aber auch, dass er erkannt hat, dass er mit Putin wohl keinen guten Deal abschliessen kann, weil ihm Putin nicht viel zu bieten hat», sagt Thränert, und Trump denke nur in Deals. Langfristig sei für die USA aber ohnehin China der wichtigere, weil wirtschaftlich mächtigere, Konkurrent.